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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der AutoDo GmbH.
1. Geltungsbereich
Die AutoDo GmbH erbringt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Sie gelten für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut
ausdrücklich vereinbart werden. Die AutoDo GmbH ist berechtigt, diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB
erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten der AutoDo GmbH. Die Änderungen gelten als
akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist die AutoDo GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt
zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten
sollen.
2. Kostenpflichtige Teilnahme
Für Kraftfahrzeughändler besteht die Möglichkeit, eine limitierte Anzahl von Inseraten (max.
500 Stck je Filiale) in die Internet-Kraftfahrzeugdatenbank von AutoDo! einzustellen und weitere umfangreiche
Internet-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Die Daten werden je nach Vereinbarung und Vertragsgegenstand
an andere Automobilbörsen weitergegeben. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit der Daten die exportiert werden. Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen erfolgt
regelmäßig auf der Grundlage der hierfür gültigen AutoDo GmbH Preisliste. Die in der
Preisliste ausgewiesenen Preise sind Nettopreise. Sie gelten zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Teilnahmegebühr wird für Kfz-Händler im monatlichen
Lastschriftverfahren eingezogen oder per Jahresrechnung im voraus für ein Jahr berechnet. Eine
Rückerstattung bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden ist nicht möglich.
3. Preisänderung / Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Preisänderungen sind von der AutoDo GmbH so rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das
Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit
Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und
die Leistungen von AutoDo! nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die
Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der
Preisänderung.
4. Inserate
Die Inserate werden als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit
auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien weiterverarbeitet werden. Die Weiterverarbeitung und
Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch die AutoDo GmbH gestattet.
5. Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Die AutoDo GmbH darf Inserate ablehnen, ändern oder vollständig löschen das
Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer
von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen Allgemeinen Nutzungs-
und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht oder die Begleichung
von Forderungen der AutoDo GmbH unberechtigterweise verweigert.
6. Haftung
Die Optimierung der Fahrzeugdaten durch die AutoDo! GmbH erfolgt im Interesse der Kunden. Werden bis zum Datenexport
an die Börsen oder bis zur Darstellung im Homepagemodul keine Einwände gegen die Aufarbeitung der Daten erhoben,
übernimmt der Kunde auch hierfür uneingeschränkt die Verantwortung. Die AutoDo GmbH übernimmt keine Haftung
für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht gekürzt oder verfälscht erscheinen. Die AutoDo
GmbH übernimmt keine Haftung dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.
Die AutoDo GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder nur
unvollständig zu den Partnerbörsen übermittelt werden. Die AutoDo GmbH übermittelt lediglich
Informationen. Für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der eingegebenen oder importierten
Informationen haftet ausschließlich der Inserent.
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen die AutoDo GmbH oder unsere Erfüllungsgehilfen,
insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, falscher
Beratung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher Pflichten wird nicht übernommen. Weiterhin wird keine
Haftung für Schäden übernommen, die aus der Benutzung der von AutoDo! zur Verfügung gestellten
Software und deren Nutzung entstehen können.
7. Kündigung, Wiedereinrichtungsgebühr
Das zwischen der AutoDo GmbH und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen
mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per
eMail zu erfolgen an "vertrieb@autodo.de". Für den Fall der Wiederaufnahme der Vertragsbeziehung
zwischen den Parteien nach erfolgter Vertragsbeendigung wird eine Wiedereinrichtungsgebühr gemäß
der jeweils gültigen Preisliste fällig.
8. Mail-Anfragen über eMQS
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle an das eMail Quality System (eMQS) von AutoDo! gerichteten
eMails, die von nicht verifizierten Kontaktformularen der Fahrzeugbörsen eingehen oder keine direkte Fahrzeuganfrage
enthalten (z.B. unangeforderte Angebote oder eMails die Viren enthalten) durch AutoDo! unwiederbringlich gelöscht
werden.
9. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in
der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden und nur an die entsprechenden
Partnerbörsen weiter gegeben werden dürfen.
10. Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem
Nutzungsrecht der AutoDo GmbH. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger
schriftlicher Genehmigung durch die AutoDo GmbH gestattet. Ausgenommen davon ist die Neu- und
Gebrauchtwagenübersicht der eigenen Fahrzeuge, die jeder Kunde in seine eigene Homepage ohne Rücksprache
einbauen darf.
11. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Erfüllungsort für Zahlungen der Teilnehmer
ist Celle. Gerichtsstand ist Celle, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuch behandelt. Ferner wird Celle als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz
nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
12. Schlussbestimmungen
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt
die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche,
die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: Januar 2010
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